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Liebe Bürgerinnen und Bürger aus der Vulkaneifel,

Gordon Schnieder

es freut mich, dass Sie meine Homepage besuchen. Sie können sich hier über meine Arbeit als Abgeordneter des rheinland-pfälzischen Landtags informieren. Sie finden hier in Kürze meine Reden im Parlament, Pressemitteilungen und Kleine Anfragen an die Landesregierung. Darüber hinaus habe ich für Sie meinen Lebenslauf und meinen „Plan für die Zukunft der Vulkaneifel“, in dem ich meine politischen Ziele für die kommenden Jahre beschreibe, zusammengestellt.

Ich danke allen, die mir ihr Vertrauen bei der zurückliegenden Landtagswahl geschenkt haben und mir so den Auftrag gegeben haben, für die Interessen unserer Vulkaneifel in Mainz einzutreten. Ich werde mich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Mainzer Landtag für das Wohl aller Bürgerinnen und Bürger einsetzen - das verspreche ich Ihnen!

Ihr

Unterschrift

Gordon Schnieder MdL

Gordon Schnieder

Biografische Angaben

Geburtsdatum 08. Juli 1975
Geburtsort Trier
Wohnort Birresborn
Beruf Landtagsabgeordneter, Dipl.-Finanzwirt (FH)
Familienstand verheiratet
Kinder 3
Konfession römisch-katholisch

 

Ausbildung und beruflicher Werdegang

1981 – 1985 Grundschule Birresborn
1985 – 1994 Gymnasium St. Matthias Gerolstein
1994 – 1995 Wehrdienst in Daun/Heinrich-Hertz-Kaserne
1995 – 1998 Studium Steuerrecht / Finanzwirtschaft an der FH für Finanzen Nordkirchen
1998 – 2001 Finanzverwaltung NRW, Finanzamt Köln-Altstadt
2002 – 2016 Kreisverwaltung Eifelkreis Bitburg-Prüm

Politische und gesellschaftliche Funktionen

seit 2004 Mitglied des Kreistags Vulkaneifel
seit 2010 Kreisvorsitzender CDU Vulkaneifel
seit 2013 Vorsitzender CDU-Kreistagsfraktion Vulkaneifel
2014 – 2019 Ortsbürgermeister Ortsgemeinde Birresborn
seit 2015 Mitglied im Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV)
seit 2017 Landesvorsitzender der KPV Rheinland-Pfalz
seit 2019 stv. Bundesvorsitzender der KPV Deutschlands
seit 2005 Mitglied im Verwaltungsrat der kath. Kirchengemeinde Birresborn
seit 2018 stv. Präsident des Landesmusikverbandes Rheinland-Pfalz
seit 2016 Mitglied des Landtags
seit 2018 Mitglied im Innenausschuss
seit 2019 Innen- und kommunalpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion

Mein Plan für unseren Wahlkreis

Gerade für unsere Kulturregion „Eifel“ steht die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Vordergrund allen politischen Handelns. Bleibt die Politik untätig, werden die Spannungen und Konflikte im Stadt-Land-Gefälle zunehmen. Dabei geht es nicht nur um die Fragen nach strukturellen Problemen, sondern auch um die finanzielle Leistungsfähigkeit der Dörfer und Gemeinden. Es sind deutlich mehr Anstrengungen notwendig, unsere Kommunen zu befähigen, sich selbst zu helfen.

Meine Ziele/Positionen

Infrastruktur

Leistungsfähige Verkehrswege / Schnelles Internet und flächendeckender Mobilfunk für alle

Die Verkehrsinfrastruktur ist einer der Schlüssel für die Entwicklung unserer Kulturregion Eifel. Sie ist die Voraussetzung für die weitere Ansiedlung von Betrieben und Unternehmen und damit für neue Arbeitsplätze. Viele Menschen in der Eifel nehmen lange Fahrtwege zur Arbeit in Kauf, um in der Heimat wohnen bleiben zu können. Unsere Pendler sind auf moderne Verkehrsanbindungen angewiesen. Für die Lebendigkeit und die Wirtschaftskraft ist eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur entscheidend. In diesem Zusammenhang sind folgende Verkehrsprojekte bedeutsam: Lückenschluss A 1, Ausbau A 60, Nord-Ost-Tangente Bitburg inkl. zweitem Abschnitt und Ortsumgehung Hillesheim.

Daneben gilt es, das Radwegenetz weiter auszubauen und zu verdichten.

Das Internet ist ein wichtiges Merkmal unserer Zeit. Es verbindet uns miteinander. Die Datenautobahn steht für einen schnellen Austausch von Informationen, für schnelle Kommunikation, schnelles Handeln. Die Bereitstellung von breitbandigem Internet ist eine Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge. Schnelle und flächendeckende Zugangsmöglichkeiten zum Internet sind für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unserer Heimat von grundlegender Bedeutung.

Immer mehr Arbeitsplätze, und insbesondere die qualifizierten und hochwertigen, sind auf ein schnelles Internet angewiesen. Die Arbeit von zu Hause aus wird immer bedeutsamer. Dafür braucht es schnelle Internetverbindungen. Das Internet schafft bei uns hochwertige Arbeitsplätze, wenn es schnell und reibungslos funktioniert. Ein flächendeckendes, schnelles Internet ist eine Grundvoraussetzung, um die Eifel fit zu machen für die Zukunft.

Zwingend ist auch eine vollständige Mobilfunkabdeckung.

Ohne schnelles Internet und flächendeckenden Mobilfunk werden immer mehr junge Leute und Unternehmen abwandern. Damit gehen Arbeitsplätze und Finanzkraft und Lebensqualität durch kurze Wege zur Arbeit verloren.

Innere Sicherheit

Mehr Personal für unsere Polizei / Respekt und Rückendeckung für die Polizistinnen und Polizisten

Sicherheit ist ein Bürgerrecht. Die Menschen in der Eifel haben einen Anspruch auf körperliche Unversehrtheit und den Schutz ihres Eigentums

Wir vertrauen unseren Polizistinnen und Polizisten und zollen ihnen Respekt dafür, dass sie jeden Tag ihren anstrengenden und mitunter gefährlichen Beruf ausüben. Sie tragen alle dazu bei, dass wir in unserer Heimat sicher leben können. Seit Jahren nehmen die Aufgaben der Polizei immer weiter zu. Polizistinnen und Polizisten aus der Eifel werden bei Großeinsätzen anlässlich von Demonstrationen oder Fußballspielen eingesetzt. Trotz dieser vielfältigen Aufgaben erleben wir in unserer Heimat, dass unserer Polizei deutlich Personal fehlt. Es besteht die Gefahr, dass sich die Personalsituation weiter drastisch verschärfen wird. Gerade auch vor dem Hintergrund der räumlichen Entfernungen in der Kulturregion Eifel und der damit verbundenen langen Einsatzwege, muss die Sach- und Personalausstattung stimmen. Wir fordern, die aktuelle Verfügungsstärke bei den Polizeiinspektionen Bitburg, Daun, Prüm und Mayen so schnell als möglich auszubauen. Ohne eine kurzfristige und nachhaltige Personalaufstockung wird es die dringend benötigte Entlastung nicht geben.

Deutschlandweit betrachtet, nimmt der Respekt vor Vertretern des Staates immer mehr ab. Da die Hemmschwelle gesunken ist, sind unsere Polizistinnen und Polizisten immer häufiger gewaltsamen Übergriffen ausgesetzt. Ein solches Verhalten darf nicht weiter hingenommen werden. Wir müssen die Frauen und Männer schützen, die uns schützen! Darüber hinaus unterstützt die CDU Vorschläge, die Strafen bei Gewalt gegen Polizeibeamte deutlich zu erhöhen. Die Polizei war, ist und bleibt in der Eifel unser „Freund und Helfer“!

Gesundheit

Wohnortnahe medizinische Versorgung erhalten - Gut versorgt alt werden bei uns in der Eifel

Die Gesundheitsversorgung bildet einen zentralen regionalen Entwicklungsfaktor. Doch der demografische Wandel in unserer Bevölkerung stellt das Konzept der medizinischen Versorgung in unserer Kulturregion Eifel vor große Herausforderungen. Daneben ergeben sich vor allem für unsere kleinen Krankenhäuser wirtschaftliche Probleme im Hinblick auf die vorgehaltenen medizinischen Versorgungsbereiche und unter Umständen auch für den Gesamtbestand der Häuser.

Wer kleine Krankenhäuser will, muss in kleine Krankenhäuser investieren. Das gilt vor allem für die Krankenhäuser in Bitburg, Daun, Gerolstein, Mayen und Prüm. Mit Blick darauf, dass in den letzten Jahren die Geburtshilfestationen in Daun, Gerolstein und Prüm sowie aktuell die Chirurgie in Gerolstein geschlossen wurden, gilt es insbesondere in der Eifel verbliebene Fachabteilungen zu sichern. Um den Krankenhausträgern in der Kulturregion Eifel zu helfen, sind für eine Legislaturperiode die 10%igen Eigenanteile an den Investitionen auf Null zu reduzieren. Eine Quersubventionierung der Investitionen aus dem laufenden Geschäft durch den Träger würde damit entfallen.

Dank des medizinischen Fortschritts wird die Bevölkerung immer älter. Dies stellt neue Anforderungen an die ärztliche Versorgung, die Gesundheitsvorsorge, die Pflege und den Ausbau palliativer Betreuung. Zudem wird zukünftig der Bedarf an stationären und rehabilitativen Anwendungen steigen. Dem gegenüber steht eine immer kleiner werdende Zahl an professionellen Arbeitskräften, die die erforderlichen gesundheitlichen Leistungen in der Region erbringen kann. So ist es absehbar, dass mittelfristig ein enormer Wiederbesetzungsbedarf an Hausarztpraxen entstehen wird.

 

Um einer Abwanderung unserer Bevölkerung in städtische Regionen vorzubeugen – in denen man vermeintlich eine bessere Gesundheitsversorgung erhält –, müssen wir hier in der Eifel Strukturen schaffen, die es ermöglichen, in gewohnter Umgebung gut versorgt alt werden zu können.

Die CDU fordert, dass sich die Medizin der Zukunft an den Bedürfnissen und Prioritäten des einzelnen Patienten orientiert. Es ist unser Ziel, eine wohnortnahe und qualitativ hochwertige medizinische Versorgung für alle Bürger zu erhalten. Dabei ist es besonders wichtig, die Attraktivität der Region für sämtliche Gesundheitsberufe zu erhöhen, um so auch zukünftig die gesundheitliche Versorgung sicherstellen zu können.

Die jetzige Altersstruktur unserer Hausärzte in der Kulturregion Eifel macht es notwendig, neue und verbesserte Rahmenbedingungen aufzubauen, damit sich auch in Zukunft junge Medizinerinnen und Mediziner mit ihren Familien in unserer Heimat wohlfühlen.

Unsere Rettungsdienste in der Region sowie der Notarztdienst an den Standorten der Krankenhäuser in Bitburg, Daun, Gerolstein, Mayen und Prüm müssen so ausgestattet und unterstützt werden, dass eine notfallmedizinische Versorgung unabhängig von der Einwohnerzahl der Dörfer in einer angemessenen Zeit erfolgen kann.

Bildung

Nachhaltige und wohnortnahe Bildung in der Eifel

Schulen und Kindertagesstätten in der Nähe des Wohnortes sind wichtig. Sie bilden Voraussetzungen, um die Attraktivität unserer Heimat und die Zukunftsfähigkeit unserer Dörfer und Städte in der Fläche zu sichern. Wir wissen aber, dass der demografische Wandel es immer schwieriger macht, Kindertagesstätten- und Schulangebote in der jetzigen Form zu erhalten. Wir sind daher offen für neue Kooperationswege zwischen Kindertagesstätten, Grundschulen und Realschulen plus. So können unserer Ansicht nach auch in der Fläche die genannten Angebote Bestand haben. Gleichzeitig bleibt die Länge der Schulwege für die Kinder und Jugendlichen begrenzt. Da ein kurzer Schulweg in einem direkten Zusammenhang mit dem Lernerfolg der Kinder steht, sollten Schulwege von mehr als 30 Minuten die Ausnahme darstellen.

Daneben gilt für unsere kleinen Grundschulen: Kurze Beine – kurze Wege. Die CDU steht zu unseren kleinen Grundschulen in der gesamten Eifel und lehnt deren Schließung kategorisch ab.

Ganztagsschulen sind aus der gesellschaftlichen Realität nicht wegzudenken. Sie bieten eine unverzichtbare Chance zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie zur Förderung von Schülerinnen und Schülern. Die Ganztagsschule muss sich aber als System an den Bedürfnissen der Schüler und der Familien ausrichten und nicht umgekehrt. Denn die familiäre Förderung der Kinder kann durch Ganztagsschulen nicht ersetzt werden. Ganztagsschulen müssen daher durch eine flexible Organisationsstruktur Kooperationen zwischen Lehrern, Eltern, Vereinen und Verbänden im Sinne einer wirklichen Bildungspartnerschaft befördern.

Landwirtschaft und Natur

Die Pflege unserer Kulturlandschaft erhalten / Unterstützung und Anerkennung unserer Landwirte

Ackerbau und Viehzucht prägen die Kulturregion Eifel. Unsere Landwirte pflegen unsere Kulturlandschaften. Sie bilden das stabile wirtschaftliche Rückgrat des ländlichen Raumes. Diese Leistung für unsere Heimat bedarf der politischen Unterstützung und der Förderung. Wir setzen uns für eine moderne und nachhaltige Landwirtschaft ein, die von den Landwirten und ihren Familien vor Ort getragen wird. Die Landwirte in der Eifel sind tüchtig, bodenständig und fühlen sich gerade auch der Heimat verpflichtet. Unsere Landwirtschaft ist systemrelevant. Das Engagement in der Eigenverantwortung für den Betrieb und die Erzeugung eines gesellschaftlichen Mehrwertes durch Umweltschutz und Landschaftspflege sehen wir als Stärke unserer heimischen Landwirtschaft. Die CDU will sich intensiv dafür einsetzen, leistungsfähige Familienbetriebe zu erhalten. Wir unterstützen dabei auch besonders die regionale Vermarktung: Aus der Eifel – für die Eifel – und wir werden uns noch stärker dafür einsetzen, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher mit ihrem Kaufverhalten ein deutliches Signal für unsere heimische Landwirtschaft senden.

Für die Kulturlandpflege in der Eifel sind auch die Wanderschäfer unverzichtbar, die ihren Beruf mit großer Leidenschaft ausüben. Der Traditionsberuf mit umfassenden Elementen wie Zucht, Weidehaltung und Schlachtung erfüllt wichtige Naturschutzaufgaben. Flexiblere Modelle bei der Beweidung von Landschaftsschutzflächen und eine unideologische Sicht auf die Rückkehr des Wolfes sind zielführend für den Erhalt und die Wertschätzung dieses heimatbildprägenden Traditionsberufes.

Wir setzen uns für die Aufnahme des Wolfes ins Jagdrecht ein.

Darüber hinaus lehnen wir den Bau von Windkraftanlagen in gesunden Waldgebieten, vor allem in Laub-Mischwald-Strukturen, ab.

ÖPNV

Stärkung der Mobilität in der Kulturregion Eifel

Der ÖPNV steht im gesamten ländlichen Raum vor großen Herausforderungen. In der letzten Zeit stiegen immer wieder die Fahrpreise an, was die fehlende Attraktivität des ÖPNV verstärkt. Gleichzeitig nimmt in mehreren Regionen unserer Heimat die Zahl der Busverbindungen ab. Damit wird es für die Menschen in der Eifel immer schwieriger, im gesamten Gebiet mobil zu bleiben.

Wir treten dafür ein, das neue Konzept der Linienbündel im ÖPNV – das im Jahr 2018 zuerst in der östlichen Vulkaneifel verwirklicht wurde – in der gesamten Eifel rasch umzusetzen und bestehende Mängel zeitnah auszuräumen. Im Rahmen der Verkehrsverbünde der Region erhalten die Kommunen deutlich größere Gestaltungsmöglichkeiten.

Kommunal- und Verwaltungsreform

Gemeinsam für unsere Heimat - Für starke Landkreise mit starken Mittelzentren

Vor uns liegen gerade im ländlichen Raum große demographische Herausforderungen. Unsere Kommunen und Verwaltungen müssen sich den kommenden Gegebenheiten anpassen. Unser Ziel ist es, die in der Verfassung garantierte kommunale Selbstverwaltung zu stärken. Dazu schaffen wir den Kommunen finanzierbare Handlungsspielräume.

Wir benötigen neue, moderne und zukunftsfähige Strukturen. Dazu ist es notwendig, zunächst alle Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit zu prüfen und umzusetzen. Bei der Vielfalt der Chancen durch die interkommunale Zusammenarbeit macht es keinen Sinn, große Flächenkreise gerade im Norden von Rheinland-Pfalz aufzulösen und mit anderen großen Landkreisen zusammen zu schließen. Besonders die Bürgernähe und die Identifikation mit der eigenen Heimat ginge damit verloren. Es darf keinen Qualitätsverlust durch Gebietsverschiebungen geben.

Wir machen uns daher ganz besonders für den Erhalt unserer Landkreise stark.

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