Gordon Schnieder MdL: „Wir starten eine WLAN-Offensive für RLP, um jedes öffentliche Gebäude mit Nutzer- und Publikumsverkehr mit einem WLAN-Zugang auszustatten!“

Kostenloses öffentliches WLAN gehört heute deutschlandweit in vielen Städten, Gemeinden und Kommunen, besonders auch mit touristischem Fokus, zur Grundausstattung.

Nicht so in Rheinland-Pfalz. Noch zu Beginn der Legislaturperiode versprach die Ampelkoalition einen kräftigen Ausbau von WLAN-Hotspots. So steht es auch im Koalitionsvertrag: „Jedes Gebäude in Landeseigentum mit Internet soll kostenloses öffentliches WLAN erhalten“. Schnieder übt hieran Kritik: „Wenn wir heute Bilanz ziehen, sieht es düster aus. Von den 541 Gebäuden in Landeseigentum mit Internet, verfügen lediglich 178 Gebäude über kostenloses öffentliches WLAN. Dabei sind die zahlreichen Landesgebäude ohne Internetanschluss noch gar nicht mitgezählt.“

Aber der Koalitionsvertrag geht noch weiter: „So wollen wir zeitnah mindestens 1.000 WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen schaffen“, so das Versprechen der Ampel. Der Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder wird deutlich: „Versprochen - gebrochen. Das Ergebnis heute ist erschreckend.“ Ende 2020 zählt die Landesregierung lediglich 218 WLAN-Hotspots an 130 Standorten. Die CDU-Landtagsfraktion hat früh eine Strategie für mehr öffentliche WLAN-Hotspots in Rheinland-Pfalz vorgelegt. Besonders in den touristisch genutzten Bereichen will die CDU-Landtagsfraktion systematisch ganze Korridore digital über öffentliches WLAN erschließen.

„Wir wollen besser machen, was die noch amtierende Landesregierung versäumt hat: Jedes öffentliche Gebäude mit Nutzer- und Publikumsverkehr statten wir mit einem WLAN-Zugang aus. Wir schreiben Digitalisierung weiter! Ob in Rathäusern, Tourismusbüros, Museen, oder Volkshochschulen: Wir ermöglichen die kostenfreie Internetnutzung“, kündigt Schnieder die WLAN-Offensive der CDU-Landtagsfraktion an.