Ursachenforschung

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27.12.2021

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss beginnt mit der Aufarbeitung der Flutkatastrophe im Ahrtal

Sinzig Schuld. Am 22. September setzte der Landtag Rheinland-Pfalz einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss ein. Seine Aufgaben stecken im Namen: Untersuchungsausschuss „zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz, deren Folgen und zur rechtlichen und politischen Verantwortung der Landesregierung, ihrer nachgeordneten Behörden sowie aller sonstigen öffentlichen Stellen hierfür.“ Insgesamt elf Parlamentarier aller im Parlament vertretenen Fraktionen werden sich in den kommenden Monaten eine Fülle an Akten vorlegen lassen und Sachverständige und Zeugen vorladen und befragen. Am 20. Dezember besuchte der Ausschuss mehrere von der Flut besonders hart getroffene Orte im Ahrtal. Neben Schuld, Hönningen, Altenahr und Dernau kamen die Abgeordneten auch nach Sinzig, wo in einem Wohnheim der „Lebenshilfe“ zwölf behinderte Menschen starben. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obmann der CDU im Untersuchungsausschuss, Gordon Schnieder, beschreibt die jetzt anstehenden Aufgaben: „Nachdem wir uns ausführlich über die Geomorphologie des gesamten Ahrtals informiert haben, ist es nun für uns wichtig, im nächsten Schritt Meteorologen und Hydrologen zu befragen: Wann wusste man möglicherweise, dass dieses Regengebiet in dieser Intensität tatsächlich über dem Einzugsgebiet der Ahr niedergeht? Erst danach werden wir den weiteren Fragen nachgehen, welche Handlungen möglicherweise daraus erwachsen sind. Wir stehen erst ganz am Anfang, da gibt es noch keine Hinweise zu möglicher politischer Verntwortung.“